Landkreis Havelland
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Tagesordnung - Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mo, 06.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 17:30
Raum: Landkreis Havelland, DS Nauen, Sitzungssaal 225
Ort: Goethestr. 59/60, 14641 Nauen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Beförderungsleistungen im Schülerspezialverkehr
BV-0183/16  
Ö 3  
Satzung über die Nutzung und über die Erhebung von Gebühren für die Wohnheime für Auszubildende des Oberstufenzentrums Havelland
Enthält Anlagen
BV-0185/16  
Ö 4  
4. Fortschreibung des Vertrages zur Kooperation zwischen Landkreis Havelland und den Havelland Kliniken GmbH zur Durchführung von Untersuchungen von Schulkindern und Kindern in Kindertagesstätten im Landkreis Havelland
Enthält Anlagen
BV-0200/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

In Fortführung bewährter zwölfjähriger Kooperation setzen Landkreis und Havelland Kliniken die Zusammenarbeit bei den durch das ÖGD-Gesetz pflichtigen Unter-suchungen der Kinder im Alter von 2 ½ bis 3 ½ Jahren in Einrichtungen, bei Tages-pflegepersonen und der Hauskinder sowie der Untersuchungen der Schülerinnen und Schüler 10. Klassen, zugleich Untersuchungen nach Jugendarbeitsschutzgesetz  fort.

Zur gegenseitigen Planungssicherheit ist eine Vertragsverlängerung um drei Jahre abgestimmt.

 

   
    30.05.2016 - Ausschuss Soziales/Bildung/Gesundheit
    Ö 7 - 
   
   
    06.06.2016 - Kreisausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses beschließen:

In Fortführung bewährter zwölfjähriger Kooperation setzen Landkreis und Havelland Kliniken die Zusammenarbeit bei den durch das ÖGD-Gesetz pflichtigen Untersuchungen der Kinder im Alter von 2 ½ bis 3 ½ Jahren in Einrichtungen, bei Tagespflegepersonen und der Hauskinder sowie der Untersuchungen der Schülerinnen und Schüler 10. Klassen, zugleich Untersuchungen nach Jugendarbeitsschutzgesetz  fort.

Zur gegenseitigen Planungssicherheit ist eine Vertragsverlängerung um drei Jahre abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Ö 5  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -Bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Havelland (Verfasser: Herr Dr. Kellner)
Enthält Anlagen
BV-0189/16  
Ö 6  
Beschaffung eines Doppelkammerschlauchsystems für den Hochwasserschutz, Ölsperren auf Wasser und zur Rückhaltung von gefährlichen Medien und kontaminiertem Löschwasser
Enthält Anlagen
BV-0191/16  
Ö 7  
Verlängerung des Vertrages über die Standplatzreinigung
BV-0186/16  
Ö 8  
Verordnung zur Neu-Festsetzung des Wasserschutzgebietes Brieselang
Enthält Anlagen
BV-0180/16  
Ö 9  
Erweiterung der Deponie Schwanebeck um den zweiten Bauabschnitt
MV-0033/16  
Ö 10  
Erwerb eines Baggers für den Kreisstraßenbauhof
BV-0187/16  
Ö 11  
Bauleistungsvergabe: Straßenbauarbeiten HVL 18
Enthält Anlagen
BV-0193/16  
Ö 12  
Bauleistungsvergabe: Oberstufenzentrum Havelland, Schulteil Nauen, Wiederaufbau der Sporthalle - Erweiterter Rohbau
BV-0195/16  
Ö 13  
Bauleistungsvergabe: Oberstufenzentrum Havelland, Schulteil Nauen, Wiederaufbau der Sporthalle - Pfosten- und Riegelkonstruktion
BV-0196/16  
Ö 14  
Bauleistungsvergabe: Oberstufenzentrum Havelland, Schulteil Nauen, Wiederaufbau der Sporthalle - Heizungs- und Sanitärinstallation
BV-0197/16  
Ö 15  
Bauleistungsvergabe: Oberstufenzentrum Havelland, Schulteil Nauen, Wiederaufbau der Sporthalle - Elektroinstallation
BV-0199/16  
Ö 16  
Neustrukturierung der Musik-, Kunst- und Volkshochschule Havelland
Enthält Anlagen
BV-0182/16  
Ö 17  
Sachstandsbericht zum Thema Breitbandversorgung im Landkreis Havelland unter Berücksichtigung der Bundesrichtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland"
Enthält Anlagen
MV-0032/16  
Ö 18  
Vergabeentscheidungen zu arbeitsmarktlichen Dienstleistungen - Sofortvermittlung - VI/1/2016
Enthält Anlagen
BV-0192/16  
Ö 19  
Verschiedenes - Personalangelegenheit im Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung    
N 20     Sonstiges