Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mo, 08.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 16:35
Raum: Landkreis Havelland, Haus 1, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Aufgabenübertragung im Wege einer mandatierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach § 5 Abs. 1 1. Alternative GKGBbg bezüglich einzelner Aufgaben nach dem Brandenburgischen Vergabegesetz Hier: Wasser-/Abwasserzweckverbände im Landkreis Havelland
Enthält Anlagen
BV-0164/15  
Ö 3  
Einlage des Grundstücks in 14641 Nauen, Ludwig-Jahn-Straße 1 (Verwaltungssitz) in das Vermögen der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH
BV-0168/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Landrat wird ermächtigt, das sich im Eigentum des Landkreises Havelland befindliche Grundstück in Nauen, Ludwig-Jahn-Str. 1 (Grundbuch Nauen Blatt 6599, Flur 10, Flurstück 720) mit einer Größe von 3.059 m² einschließlich des auf- stehenden Gebäudes kapitalerhöhend in das Vermögen der Havelbus Verkehrs-gesellschaft mbH einzulegen und die entsprechenden notariellen Beurkundungen vorzunehmen.

 

   
    28.01.2016 - Ausschuss Finanzen/Beteiligungen/Vergaben/Rechnungsprüfung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses überweisen die Beschlussvorlage BV-0168/16 den Kreisausschuss bzw. Kreistag.

Abstimmungsergebnis

 

einstimmig

   
    02.02.2016 - Ausschuss Regionalentwicklung/Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus/Bauen
    Ö 3 - 
   
   
    08.02.2016 - Kreisausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses überweisen die Beschlussvorlage in den Kreistag.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

   
    22.02.2016 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistages beschließen:

 

Der Landrat wird ermächtigt, das sich im Eigentum des Landkreises Havelland befindliche Grundstück in Nauen, Ludwig-Jahn-Str. 1  (Grundbuch Nauen Blatt 6599, Flur 10, Flurstück 720) mit einer Größe von 3.059 m² einschließlich des aufstehenden Gebäudes kapitalerhöhend in das Vermögen der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH einzulegen und die entsprechenden notariellen Beurkundungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Ö 4  
Verschiedenes (- Neubesetzung in den Sitftungsrat der Kulturstiftung Havelland und der Aufsichtsorgane kreiseigene Gesellschaften (aufgrund Mandatsniederlegung))    
N 5     Abschluss eines Nutzungsvertrages mit einem Bediensteten des Landkreises Havelland   BV-0170/16  
N 6     Sonstiges