Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus
Gremium: Ausschuss Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus
Datum: Mi, 03.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35
Raum: Landkreis Havelland, DS Nauen, Sitzungssaal 225
Ort: Goethestr. 59/60, 14641 Nauen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen    
Ö 2  
Ergänzung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Infrastruktur des Öffentlichen Personennahverkehrs in den Städten und Gemeinden des Landkreises Havelland
Enthält Anlagen
BV-0076/15  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Reorganisation der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH - Spaltungsvertrag
Enthält Anlagen
BV-0092/15  
Ö 4  
Reorganisation Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH - Verschmelzungsvertrag
Enthält Anlagen
BV-0093/15  
Ö 5  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
BV-0094/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Landrat als Vertreter des Alleingesellschafters Landkreis Havelland wird beauftragt, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH (HVG) in der Gesellschafterversammlung der HVG zu vertreten und die Beschlussfassung gemäß § 53 GmbH-Gesetz durch sein Abstimmungsverhalten herbeizuführen.

 

   
    03.06.2015 - Ausschuss Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Beschlussvorlage BV-0094/15 wird einstimmig an den Kreisausschuss überwiesen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

   
    15.06.2015 - Kreisausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses überweisen die Beschlussvorlage in den Kreistag.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    06.07.2015 - Kreistag
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistages beschließen, dass der Landrat als Vertreter des Alleingesellschafters Landkreis Havelland beauftragt wird, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH (HVG) in der Gesellschafterversammlung der HVG zu vertreten und die Beschlussfassung gemäß § 53 GmbH-Gesetz durch sein Abstimmungsverhalten herbeizuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 6  
Einrichtung von barrierefreien Buslinien im Landkreis (Fraktion GRÜNE) (Verfasser: Fraktion GRÜNE)
BA-0010/15  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 8     Sonstiges