Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistages
Gremium:	Kreistag
Datum:	Mo, 07.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:15 - 20:15
Raum:	Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort:	Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Informationen des Landrates
Ö 4		Einwendung/en gegen die Niederschriften
Ö 5		Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss Soziales/Bildung/Gesundheit
Ö 6		Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 12 Abs. 1 Kita-Gesetz	BV-0129/15
Ö 7		Gebührensatzung 2016 zur Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Havelland (Beratung und Beschlussfassung) (Verfasser: Herr Dr. Kellner)	BV-0130/15
Ö 8		Anteilserwerb an der Bahntechnologie Campus GmbH	BV-0135/15
Ö 9		Gründung einer Tochtergesellschaft der Havelland Kliniken GmbH mit Minderheitsbeteiligung des Landkreises Havelland und Leistung einer Kapitaleinlage	BV-0139/15
Ö 10		Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Finanzierungsvereinbarung mit der Schloss Ribbeck GmbH
Ö 10.1		Änderungsvorschlag zum Sachverhalt (Fraktion DIE LINKE)	ÄA-0017/15
Ö 10.2		Anpassung der Finanzierungsvereinbarung mit der Schloss Ribbeck GmbH	BV-0138/15
Ö 11		Änderung des Gesellschaftsvertrages der Havelland Kliniken GmbH	BV-0137/15
Ö 12		Verlängerung des Gültigkeitszeitraums des Nahverkehrsplanes des Landkreises Havelland	BV-0127/15
Ö 13		Erstellung eines Buskonzepts für den Raum Falkensee und Umland	BV-0128/15
Ö 14		Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen zur Unterbringung von Kriegsflüchtlingen und Asylbewerbern	BV-0156/15
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die überplanmäßige Aufwendung für die Bereitstellung von Einrichtungen für Asylsuchende und ausländische Flüchtlinge in Höhe von 3,7 Mio. €.

	07.12.2015 - Kreistag
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Kreistag beschließt die überplanmäßige Aufwendung für die Bereitstellung von Einrichtungen für Asylsuchende und ausländische Flüchtlinge in Höhe von 3,7 Mio. Euro. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich
Ö 15		Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 des Landkreises Havelland
Ö 15.1		Höhe der Kreisumlage (Fraktion DIE LINKE)	ÄA-0016/15
Ö 15.2		Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden nach § 129 Abs. 1 BbgKVerf zum Entwurf der Haushaltssatzung 2016	BV-0148/15
Ö 15.3		"Goldener Plan Havelland" (Fraktion DIE LINKE)	ÄA-0014/15
Ö 15.4		Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen für ca. 100 überwiegend langzeitarbeitslosen Havelländerinnen und Havelländer (Fraktion DIE LINKE)	ÄA-0012/15
Ö 15.5		Geschwindigkeitsmessungs-Blitzer für L 863 Ortseingang Wernitz (Fraktion DIE LINKE)	ÄA-0013/15
Ö 15.6		Zuschüsse für Maßnahmen der Natur- und Landschaftspflege im Bereich Land- und Forstwirtschaft (Fraktion DIE LINKE)	ÄA-0015/15
Ö 16		Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2016	BV-0132/15
Ö 17		Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Havelland (Beratung und Beschlussfassung)	BV-0149/15
Ö 18		Sitzungstermine des Kreisausschusses und des Kreistages für das Jahr 2016	MV-0024/15
Ö 19		Anfragen aus dem Kreistag
Ö 19.1		Bisherige Tätigkeit der neuen Gleichstellungsbeauftragten im Landkreis	A-0025/15
Ö 20		Verschiedenes
N 21		Einwendung/en gegen die Niederschriften
N 22		Beratungsgegenstand: Versetzung des Hauptverwaltungsbeamten in den Ruhestand	BA-0019/15
N 23		Sonstiges