Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 07.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:15
Raum: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort: Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen der Vorsitzenden    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Informationen des Landrates    
Ö 4  
Einwendung/en gegen die Niederschriften    
Ö 5  
Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss Soziales/Bildung/Gesundheit    
Ö 6  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 12 Abs. 1 Kita-Gesetz
Enthält Anlagen
 BV-0129/15  
Ö 7  
Gebührensatzung 2016 zur Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Havelland (Beratung und Beschlussfassung) (Verfasser: Herr Dr. Kellner)
Enthält Anlagen
 BV-0130/15  
Ö 8  
Anteilserwerb an der Bahntechnologie Campus GmbH
Enthält Anlagen
 BV-0135/15  
Ö 9  
Gründung einer Tochtergesellschaft der Havelland Kliniken GmbH mit Minderheitsbeteiligung des Landkreises Havelland und Leistung einer Kapitaleinlage
Enthält Anlagen
 BV-0139/15  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Finanzierungsvereinbarung mit der Schloss Ribbeck GmbH    
Ö 10.1  
Änderungsvorschlag zum Sachverhalt (Fraktion DIE LINKE)
ÄA-0017/15  
Ö 10.2  
Anpassung der Finanzierungsvereinbarung mit der Schloss Ribbeck GmbH
Enthält Anlagen
 BV-0138/15  
Ö 11  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Havelland Kliniken GmbH
Enthält Anlagen
 BV-0137/15  
Ö 12  
Verlängerung des Gültigkeitszeitraums des Nahverkehrsplanes des Landkreises Havelland
BV-0127/15  
Ö 13  
Erstellung eines Buskonzepts für den Raum Falkensee und Umland
Enthält Anlagen
 BV-0128/15  
Ö 14  
Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen zur Unterbringung von Kriegsflüchtlingen und Asylbewerbern
BV-0156/15  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 des Landkreises Havelland    
Ö 15.1  
Höhe der Kreisumlage (Fraktion DIE LINKE)
ÄA-0016/15  
Ö 15.2  
Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden nach § 129 Abs. 1 BbgKVerf zum Entwurf der Haushaltssatzung 2016
Enthält Anlagen
 BV-0148/15  
Ö 15.3  
"Goldener Plan Havelland" (Fraktion DIE LINKE)
ÄA-0014/15  
Ö 15.4  
Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen für ca. 100 überwiegend langzeitarbeitslosen Havelländerinnen und Havelländer (Fraktion DIE LINKE)
ÄA-0012/15  
Ö 15.5  
Geschwindigkeitsmessungs-Blitzer für L 863 Ortseingang Wernitz (Fraktion DIE LINKE)
ÄA-0013/15  
Ö 15.6  
Zuschüsse für Maßnahmen der Natur- und Landschaftspflege im Bereich Land- und Forstwirtschaft (Fraktion DIE LINKE)
ÄA-0015/15  
Ö 16  
Haushaltssatzung des Landkreises Havelland 2016
Enthält Anlagen
 BV-0132/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag des Landkreises Havelland beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2016.

 

 
   
    22.10.2015 - Ausschuss Finanzen/Beteiligungen/Vergaben/Rechnungsprüfung
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Haushalt 2016_22.10.2015 (2697 KB)    
   
    04.11.2015 - Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit
    Ö 4 - 
   
   
    09.11.2015 - Ausschuss Soziales/Bildung/Gesundheit
    Ö 6 - 
   
   
    18.11.2015 - Ausschuss Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 Protokoll 18.11.15_TOP 9_Präs. HH Dez. V 2016 (2441 KB)    
   
    19.11.2015 - Ausschuss Finanzen/Beteiligungen/Vergaben/Rechnungsprüfung
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses überweisen die BV-0132/15 an den Kreisausschuss bzw. zur Beschlussfassung in den Kreistag.

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig (1 Enthaltung)
   
    23.11.2015 - Kreisausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses überweisen die Beschlussvorlage in den Kreistag.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 
   
    03.12.2015 - Ausschuss Grundsicherung und Arbeit
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses Grundsicherung und Arbeit überweisen die Beschlussvorlage 0132/15 in den Kreisausschuss.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 
   
    07.12.2015 - Kreistag
    Ö 16 - 
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistages des Landkreises Havelland beschließen die Haushaltssatzung für das Jahr 2016.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich

 

 
Ö 17  
Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Havelland (Beratung und Beschlussfassung)
Enthält Anlagen
 BV-0149/15  
Ö 18  
Sitzungstermine des Kreisausschusses und des Kreistages für das Jahr 2016
MV-0024/15  
Ö 19  
Anfragen aus dem Kreistag    
Ö 19.1  
Bisherige Tätigkeit der neuen Gleichstellungsbeauftragten im Landkreis
Enthält Anlagen
 A-0025/15  
Ö 20  
Verschiedenes    
N 21     Einwendung/en gegen die Niederschriften    
N 22     Beratungsgegenstand: Versetzung des Hauptverwaltungsbeamten in den Ruhestand   BA-0019/15  
N 23     Sonstiges