Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mo, 15.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 18:45
Raum: Landkreis Havelland, Haus 1, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow
Zusatz: Bemerkung: Die Beschlussvorlage BV-0074/15 "Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Havelland" wird nachgereicht.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Havelland
Enthält Anlagen
BV-0074/15  
Ö 3  
Erweiterung des Stellenplans 2015 im Allgemeinen sozialen Dienst (ASD) des Jugendamtes, im Bürgerservicebüro des Haupt- und Personalamtes, im Sozialamt und im Amt für Gebäude- und Immobilienmanagement
BV-0082/15  
Ö 4  
Nachtragssatzung Haushalt 2015
Enthält Anlagen
BV-0096/15  
Ö 5     Beförderungsleistungen im Schülerspezialverkehr   BV-0080/15  
Ö 6  
Abschluss einer Partnerschaftsvereinbarung mit dem Bezirk Berlin-Spandau (Verfasser: Herr Tebling)
BV-0091/15  
Ö 7  
Erste Änderungssatzung zur Abfallsatzung des Landkreises Havelland vom 08.12.2014
Enthält Anlagen
BV-0084/15  
Ö 8  
Beauftragung der Studie -Herstellung von Humus aus Reststoffen in drei Landwirtschaftsbetrieben im Landkreis-
BV-0085/15  
Ö 9  
Dienstleistungsvergabe: Gebäudeinnenreinigung in Schulen und Sporthallen
BV-0100/15  
N 9.1     Dienstleistungsvergabe: Gebäudeinnenreinigung in Schulen und Sporthallen    
Ö 10  
MAFZ Erlebnispark Paaren, Bauleistungsvergabe: Erneuerung der Heizlüfter in der Brandenburghalle
BV-0101/15  
Ö 11  
Feuerwehrtechnisches Zentrum Friesack, Vergabe der Planungsleistungen für die Nutzungsänderung der Halle 4
BV-0102/15  
Ö 12  
Vergabe Straßenbauleistungen HVL 22, B 102 - Wassersuppe
Enthält Anlagen
BV-0103/15  
Ö 13  
Ergänzung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Infrastruktur des Öffentlichen Personennahverkehrs in den Städten und Gemeinden des Landkreises Havelland
Enthält Anlagen
BV-0076/15  
Ö 14  
Reorganisation der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH - Spaltungsvertrag
Enthält Anlagen
BV-0092/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Landrat wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH für den anliegenden Spaltungsvertrag einschließlich der Anlagen - vorbehaltlich etwaiger aus der Abstimmung mit dem Notar und dem Registergericht notwendiger redaktioneller Änderungen - die Beschlussfassung durch entsprechendes Abstimmungsverhalten herbeizuführen.

 

   
    03.06.2015 - Ausschuss Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Beschlussvorlage BV 0092/15 wird einstimmig an den Kreisausschuss überwiesen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Auseinandersetzung HVG_03.06.2015 (6011 KB)    
   
    11.06.2015 - Ausschuss Finanzen/Beteiligungen/Vergaben/Rechnungsprüfung
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses überweisen die Beschlussvorlage BV-0092/15 an den Kreisausschuss bzw. Kreistag.

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

   
    15.06.2015 - Kreisausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses überweisen die Beschlussvorlage in den Kreistag.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

   
    06.07.2015 - Kreistag
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistages beschließen, dass der Landrat beauftragt wird, in der Gesellschafterversammlung der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH für den anliegenden Spaltungsvertrag einschließlich der Anlagen, vorbehaltlich etwaiger aus der Abstimmung mit dem Notar und dem Registergericht notwendiger redaktioneller Änderungen, die Beschlussfassung durch entsprechendes Abstimmungsverhalten herbeizuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 15  
Reorganisation Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH - Verschmelzungsvertrag
Enthält Anlagen
BV-0093/15  
Ö 16  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
BV-0094/15  
Ö 17  
Vergabeentscheidung zu einer arbeitsmarktlichen Dienstleistung "Selbstbestimmt - ohne ALG II" gem. § 16c Abs. 2 SGB II
Enthält Anlagen
BV-0097/15  
Ö 18  
Bericht über wesentliche Personalentscheidungen und Personalfragen im Kalenderjahr 2014
Enthält Anlagen
MV-0012/15  
Ö 19  
Verschiedenes    
N 20     Anmietung des Objektes "Bahnstraße Falkensee" für das Dezernat VI Jobcenter Fálkensee   BV-0099/15  
N 21     Sonstiges