Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mo, 15.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:20 - 18:45
Raum: Landkreis Havelland, Haus 1, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow
Zusatz: Bemerkung: Die Beschlussvorlage BV-0074/15 "Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Havelland" wird nachgereicht.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Havelland  
Enthält Anlagen
BV-0074/15  
Ö 3  
Erweiterung des Stellenplans 2015 im Allgemeinen sozialen Dienst (ASD) des Jugendamtes, im Bürgerservicebüro des Haupt- und Personalamtes, im Sozialamt und im Amt für Gebäude- und Immobilienmanagement  
BV-0082/15  
Ö 4  
Nachtragssatzung Haushalt 2015  
Enthält Anlagen
BV-0096/15  
Ö 5     (nichtöffentlich)   BV-0080/15  
Ö 6  
Abschluss einer Partnerschaftsvereinbarung mit dem Bezirk Berlin-Spandau (Verfasser: Herr Tebling)  
BV-0091/15  
Ö 7  
Erste Änderungssatzung zur Abfallsatzung des Landkreises Havelland vom 08.12.2014  
Enthält Anlagen
BV-0084/15  
Ö 8  
Beauftragung der Studie -Herstellung von Humus aus Reststoffen in drei Landwirtschaftsbetrieben im Landkreis-  
BV-0085/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss beschließt die Beauftragung der Machbarkeitsstudie zur Herstellung von Humus aus Reststoffen in drei Landwirtschaftsbetrieben im Landkreis.

 

   
    20.05.2015 - Ausschuss Landwirtschaftsförderung/Umwelt/Öffentliche Sicherheit
    Ö 4 - 
   
   
    15.06.2015 - Kreisausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreisausschusses beschließen die Beauftragung der Machbarkeitsstudie zur Herstellung von Humus aus Reststoffen in drei Landwirtschaftsbetrieben im Landkreis.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Bemerkung zu TOP 9, 10, 11 und 12

 

Mit Bezugnahme auf die Verordnung der Bundesregierung über die Vergabe öffentlicher Aufträge vom 09.01.2001 ist festzustellen, dass aufgrund der durch die Abgeordneten gemachten und dem Büro des Kreistages vorliegenden Angaben gemäß § 16 genannter Verordnung keine Gründe vorliegen, welche den Ausschluss von der Mitwirkung an der anstehenden Vergabe zur Folge hätten.

 

Ö 9  
Dienstleistungsvergabe: Gebäudeinnenreinigung in Schulen und Sporthallen  
BV-0100/15  
N 9.1     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
MAFZ Erlebnispark Paaren, Bauleistungsvergabe: Erneuerung der Heizlüfter in der Brandenburghalle  
BV-0101/15  
Ö 11  
Feuerwehrtechnisches Zentrum Friesack, Vergabe der Planungsleistungen für die Nutzungsänderung der Halle 4  
BV-0102/15  
Ö 12  
Vergabe Straßenbauleistungen HVL 22, B 102 - Wassersuppe  
Enthält Anlagen
BV-0103/15  
Ö 13  
Ergänzung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Infrastruktur des Öffentlichen Personennahverkehrs in den Städten und Gemeinden des Landkreises Havelland  
Enthält Anlagen
BV-0076/15  
Ö 14  
Reorganisation der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH - Spaltungsvertrag  
Enthält Anlagen
BV-0092/15  
Ö 15  
Reorganisation Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH - Verschmelzungsvertrag  
Enthält Anlagen
BV-0093/15  
Ö 16  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
BV-0094/15  
Ö 17  
Vergabeentscheidung zu einer arbeitsmarktlichen Dienstleistung "Selbstbestimmt - ohne ALG II" gem. § 16c Abs. 2 SGB II  
Enthält Anlagen
BV-0097/15  
Ö 18  
Bericht über wesentliche Personalentscheidungen und Personalfragen im Kalenderjahr 2014  
Enthält Anlagen
MV-0012/15  
Ö 19  
Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)   BV-0099/15  
N 21     (nichtöffentlich)