Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 09.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:30
Raum: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort: Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen des Vorsitzenden      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Informationen des Landrates - Bericht über die Entwicklung der Miet-, Heiz- und Betriebskosten im Landkreis und ihre Auswirkungen auf die Kosten der Unterkunft sowie eine mögliche Änderung der KdU-Richtlinie      
Ö 4  
Gründung der OBER-HAVEL-LAND Kliniken Vorbereitungsgesellschaft mbH durch die Havelland Kliniken GmbH und die Oberhavel Kliniken GmbH  
Enthält Anlagen
BV-0414/13  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung des Landkreises Havelland für das Jahr 2014      
Ö 5.1  
Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden nach § 129 Abs. 1 BbgKVerf zum Entwurf der Haushaltssatzung 2014  
Enthält Anlagen
BV-0407/13  
Ö 5.2  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Zählgemeinschaft) - Zusätzliche Förderung von Tourismusinfrastruktur – Umstiegspunkte für Kanusportler an Wehren und Brücken  
Enthält Anlagen
ÄA-0075/13  
Ö 5.3  
Änderungsantrag zur BV-390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Zählgemeinschaft) - Einführung einer digitalen Buchausleihe – E-Books - in der Kreisbibliothek  
ÄA-0077/13  
Ö 5.4  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Zählgemeinschaft) - Erweiterte Sportgeräteförderung  
ÄA-0078/13  
Ö 5.5  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Zählgemeinschaft) - Förderung von Deutschkursen und Sicherstellung eines Integrationsbudgets für Asylsuchende und ausländische Flüchtlinge  
ÄA-0079/13  
Ö 5.6  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Zählgemeinschaft) - Anhebung der Zuschüsse Kinder- und Jugenderholung  
ÄA-0080/13  
Ö 5.7  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Fraktion GRÜNE) - Internationale Jugendbegegnungen (Verfasser: Fraktion GRÜNE)  
ÄA-0086/13  
Ö 5.8  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Zählgemeinschaft) - Erstellung eines regionalen Hochwasser-Vorhersagemodells für den Katastrophenstab  
ÄA-0073/13  
Ö 5.9  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Zählgemeinschaft) - Zuschuss zur Wiederherstellung und Erhaltung bzw. Instandsetzung und Unterhaltung von wasserwirtschaftlichen Anlagen an Gewässern II. Ordnung  
ÄA-0074/13  
Ö 5.10  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Fraktion DIE LINKE.) - Zuschuss zur Wiederherstellung und Erhaltung bzw. Instandsetzung und Unterhaltung von wasserwirtschaftlichen Anlagen an Gewässern  
ÄA-0084/13  
Ö 5.11  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Fraktion DIE LINKE.) - Zuschuss zur Wiederherstellung und Erhaltung bzw. Instandsetzung und Unterhaltung von wasserwirtschaftlichen Anlagen an Gewässern I. und II. Ordnung  
ÄA-0082/13  
Ö 5.12  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Fraktion DIE LINKE.) - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung und Tagesmüttern  
ÄA-0083/13  
Ö 5.13  
Änderungsantrag zur BV-0390/13 Haushaltssatzung und -plan 2014 (Fraktion DIE LINKE.) - Schulbildungs-Sozialarbeit  
ÄA-0085/13  
Ö 5.14  
Haushaltssatzung 2014  
Enthält Anlagen
BV-0390/13  
Ö 6  
Einwilligung in eine überplanmäßige Aufwendung  
BV-0395/13  
Ö 7  
Antrag auf Einwilligung in eine überplanmäßige Aufwendung  
Enthält Anlagen
BV-0400/13  
Ö 8  
Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers des Amtes für Kommunalaufsicht, Rechnungs- und Gemeindeprüfung, Innenrevision  
BV-0382/13  
Ö 9  
1. Festlegung der Zahl und der Abgrenzung der Wahlkreise für die Wahl des Kreistages Havelland am 25. Mai 2014 2. Berufung des Kreiswahlleiters und des Stellvertreters des Kreiswahlleiters für das Wahlgebiet des Landkreises Havelland zu den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014  
BV-0409/13  
Ö 10  
Beratung und Neufassung der Satzung des Landkreises Havelland zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagespflegestelle nach dem Kita-Gesetz (Kindertagespflegebeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-0408/13  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Havelland (Verfasser: Herr Dr. Kellner)  
Enthält Anlagen
BV-0402/13  
Ö 12  
Rettungsdienstbereichsplan 2014 für den Landkreis Havelland (Verfasser: Herr Dr. Kellner)  
Enthält Anlagen
BV-0411/13  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührensatzung 2014 zur Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Havelland (Verfasser: Herr Dr. Kellner)  
Enthält Anlagen
BV-0410/13  
Ö 14  
Erwerb des Grundstücks in 14662 Friesack, Berliner Allee 30 zwecks Errichtung eines Feuerwehrtechnischen Zentrums des Landkreises Havelland, einer Rettungswache sowie einer Unterkunft für Asylsuchende und ausländische Flüchtlinge.  
BV-0404/13  
Ö 15  
Leistungsvergabe: Oberstufenzentrum Havelland, Schulteil Nauen, Ergänzungsbau, Ausstattung der Fachkabinette  
BV-0415/13  
Ö 16  
Strategien und Handlungsempfehlungen zur Entwicklung des Landkreises bis 2020      
Ö 16.1  
Änderungsantrag zur BV-0396/13 Strategien und Handlungsempfehlungen zur Entwicklung des Landkreises Havelland bis 2020 - 1. Fortschreibung (Ausschuss Landwirtschaftsförderung/U/ÖS)  
ÄA-0081/13  
Ö 16.2  
Änderungsantrag zur BV-0396/13 Strategien und Handlungsempfehlungen zur Entwicklung des Landkreises Havelland bis 2020 – 1. Fortschreibung (Fraktion DIE LINKE.)  
ÄA-0088/13  
Ö 16.3  
Änderungsantrag zur BV-0396/13 Strategien und Handlungsempfehlungen zur Entwicklung des Landkreises Havelland bis 2020 - 1. Fortschreibung (Fraktion GRÜNE)  
ÄA-0087/13  
Ö 16.4  
Strategien und Handlungsempfehlungen zur Entwicklung des Landkreises Havelland bis 2020 - 1. Fortschreibung  
Enthält Anlagen
BV-0396/13  
Ö 17  
Finanzierungsvereinbarung über die Beteiligung des Landkreises Havelland an der Finanzierung der Geschäftstätigkeit der Schloss Ribbeck GmbH  
BV-0399/13  
Ö 18  
Beratung und Neufassung der Gebührensatzung MKVHS  
Enthält Anlagen
BV-0405/13  
Ö 19  
Sitzungstermine des Kreistages und des Kreisausschusses in 2014  
MV-0103/13  
Ö 19.1  
Neubesetzung von sachkundigen Einwohnern in Fachausschüssen des Kreistages (Fraktion DIE LINKE.)      
Ö 20  
Anfragen aus dem Kreistag      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Unterbringung von Asylsuchenden im Havelland (Fraktion DIE LINKE.) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE.)  
A-0095/13  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Mögliche Unterbringung von Asylsuchenden im Osthavelland (Fraktion DIE LINKE.) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE.)  
A-0098/13  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Finanzierung der Schul-Bildungssozialarbeit durch die Kommunen ab 2014 (Fraktion DIE LINKE.) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE.)  
A-0096/13  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Gefährdung der Sicherheit im SchülerInnentransport (Fraktion DIE LINKE.) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE.)  
A-0097/13  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Managementpläne des MUGV für NATURA 2000 Gebiete (SPD-Fraktion) (Verfasser: SPD-Fraktion)  
A-0099/13  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Wohnraum für weitere Asylsuchende (Abg. Brose, fraktionslos/NPD)  
A-0100/13  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Klimaschutz im Havelland (Abg. Brose, fraktionslos/NPD)  
A-0101/13  
Ö 21  
Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)   BV-0412/13  
N 23     (nichtöffentlich)   BV-0416/13  
N 24     (nichtöffentlich)