Landkreis Havelland
- Ratsinfo -

Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 27.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:18
Raum: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal
Ort: Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung/Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Informationen des Landrates      
Ö 4  
Einwendung/en gegen die Niederschrift      
Ö 5  
Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers des Amtes für Kommunalaufsicht, Rechnungs- und Gemeindeprüfung gem. § 101 BbgKVerf  
BV-0344/23  
Ö 6  
Entsendung zweier weiterer Mitglieder in den Aufsichtsrat der Havelland Kliniken GmbH  
BV-0348/23  
Ö 7  
Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters im Tourismusverband Havelland e. V.  
BV-0364/23  
Ö 8  
Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn P. gegen den Landrat (Verfasser: Kreistagsvorsitzende)  
Enthält Anlagen
BA-0066/23  
Ö 9  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Potsdam  
Enthält Anlagen
BV-0359/23  
Ö 10  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg  
Enthält Anlagen
BV-0360/23  
Ö 11  
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Potsdam und Landessozialgericht Berlin-Brandenburg  
Enthält Anlagen
BV-0361/23  
Ö 12  
Benennung von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl beim Amtsgericht Rathenow  
Enthält Anlagen
BV-0362/23  
Ö 13  
Benennung von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl beim Amtsgericht Nauen  
Enthält Anlagen
BV-0363/23  
Ö 14  
Änderung der Mitgliedschaft bzw. stellvertretenden Mitgliedschaft im Kreisausschuss (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: B90/Grüne)  
BA-0064/23  
Ö 15  
Änderung der Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss (Fraktion CDU/Bauern/LWN) (Verfasser: CDU/Bauern/LWN)  
BA-0069/23  
Ö 16  
Änderung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin im Jugendhilfeausschuss (Fraktion B90/Grüne) (Verfasser: B90/Grüne)
BA-0065/23  
Ö 17  
Berufung sachkundiger Einwohner in Ausschüsse des Kreistages (SPD-Fraktion) (Verfasser: SPD)  
BA-0063/23  
Ö 18  
Berufung sachkundiger Einwohner in Ausschüsse des Kreistages (Fraktion CDU/Bauern/LWN) (Verfasser: CDU/Bauern/LWN)  
BA-0068/23  
Ö 19  
Gründung einer inhousefähigen bio-abh GmbH zur Errichtung und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage in Zusammenarbeit mit den Kooperationspartnern für die Bioabfallvergärung  
BV-0346/23  
Ö 20  
Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Kitaplätzen durch den Landkreis Havelland (Kreis-Kitas)  
BV-0351/23  
Ö 21  
Sachbericht "Pakt für Pflege" - Stand Dezember 2022  
MV-0058/23  
Ö 22  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
BV-0358/23  
Ö 23  
Neufassung der Satzung des Landkreises Havelland über die Schülerbeförderung und die Gewährung von Zuschüssen zu den Schülerfahrtkosten  
Enthält Anlagen
BV-0350/23  
Ö 24  
Neufassung der "Satzung für das Kreis- und Verwaltungsarchiv des Landkreises Havelland" und der "Benutzungsordnung für das Kreis- und Verwaltungsarchiv"  
Enthält Anlagen
BV-0354/23  
Ö 25  
Gebührensatzung Rettungsdienst 2023  
Enthält Anlagen
BV-0352/23  
Ö 26  
Änderung eines Nutzungsüberlassungsvertrages  
BV-0353/23  
Ö 27  
Bauleistungsvergabe: Fertigstellung eines Radweges Kreisstraße K 6307 zwischen Zachow und Tremmen  
BV-0356/23  
Ö 28  
Vergabe: upgrade Personalsoftware  
BV-0355/23  
Ö 29  
Resolution zu Waffenlieferungen in Kriegsgebiete (AfD-Fraktion, Thomas Fuhl (fraktionslos)) (Verfasser: AfD)  
BA-0067/23  
Ö 30  
Anfragen aus dem Kreistag      
Ö 31  
Verschiedenes      
N 32     (nichtöffentlich)